demokratie

12.05.2012 | 08:57
Da geht was weiter!

Die Grüne Regierungsarbeit für Wien

12.05.2012 | 08:52
Fotogalerie vom Tag der Befreiung 2012

Wir haben am achten Mai den Tag der Befreiung von den Nazis mitgefeiert und uns nicht um das ängstliche Häuflein Burschenschafter gekümmert, die den Tag wie immer betrauerten. Hier die Fotos vom Fest am Heldenplatz.

29.04.2012 | 10:00
Die FPÖ ist ein Sicherheitsrisiko

Der neueste Fall: Ein Polizist wird zu einem Streit gerufen und geht dann seinerseits auf den Anrufer los und wird in der Folge strafrechtlich zu 15 Monaten bedingter Haft verurteilt. Jetzt findet er Unterschlupf im Wiener FPÖ-Landtagsklub.

26.04.2012 | 06:44
Wir legen unsere eigene Parteienfinanzierung und die Fördergelder der anderen Wiener Parteien offen

Wieviel öffentliches Geld fließt in welche Partei? Und wieviel kostet den BürgerInnen die Politik im Bundesländervergleich? Wir machen das alles transparent.

16.04.2012 | 07:06
Nebenbeschäftigungen von AKH-ÄrztInnen sind untragbar

Der AKH-Oberarzt und FPÖ-Mandatar Frigo geht lieber lukrativen Nebenbeschäftigungen in seiner Privatordination nach als seinen Dienst im Spital zu leisten. Und das auf Kosten der Ärzteschaft im AKH, die über Arbeitsüberlastung klagt.

16.04.2012 | 07:05
89.400,- € ohne Gegenleistung?

Die Telekom Austria finanzierte laut Medienberichten die FPÖ-Parteizeitung ohne etwas dafür zu erhalten. Die Offenlegung aller Parteispenden ist die einzige Möglichkeit, um für mehr Glaubwürdigkeit der Politik zu sorgen.

6.04.2012 | 09:50
Volksbegehren „Steuergerechtigkeit Jetzt“

Als einer der ersten Grün-Politiker Wiens unterschreibt Budgetsprecher Martin Margulies das Volksbegehren „Steuergerechtigkeit Jetzt“.

20.03.2012 | 08:52
Maresch: ÖVP stellt demokratische Beschlüsse in den Bezirken in Frage

Bezirksvertretungen werden in allgemeinen Wahlen gewählt und treffen demokratische Mehrheitsentscheidungen. Dies in Frage zu stellen bedeutet die repräsentative Demokratie in Frage zu stellen.

15.03.2012 | 12:19
Abstimmen allein befördert nicht die Demokratie

Bei BürgerInnen-Befragungen entscheiden die konkreten Rahmenbedingungen darüber, ob sie als Hüftschuss-Instrument missbraucht werden oder wichtiger Beitrag zu einer demokratischeren Gesellschaft sind. Die ÖVP zeigt derzeit, wie's nicht ablaufen sollte.

6.03.2012 | 11:12
Ottakring beteiligt sich am Charta Prozess

Rot-GRÜNE Resolution in Bezirksvertretung eingebracht

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